Patente fördern Innovationen

Patent
Das Patent schützt neue technische Erfindungen. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen. Der Patent-Inhaber erhält damit ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung.
Eine nicht autorisierte gewerbliche Nutzung des Patents kann er verbieten. Das Patent ermöglicht es, wirtschaftlichen Nutzen aus der Erfindung zu ziehen. Im Gegenzug erwachsen dem Patent-Inhaber auch gesetzliche Verpflichtungen. Mit der Patent-Anmeldung stimmt er zu, dass seine Erfindung veröffentlicht wird. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden Gebiet der Technik dienen.
Patente erleichtern unternehmerische Entscheidungen
Patente spielen auch eine wichtige Rolle bei unternehmerischen Entscheidungen. Die Anzahl angemeldeter
oder gehaltener Patente einer Firma spricht für deren Innovationspotential und die ökonomische Leistungsfähigkeit.
Patente zeigen Strategien und Entwicklungstendenzen. Sie sind ein wichtiger Faktor für die Bewertung von Unternehmen.
Erfindung ist 20 Jahre geschützt
Ein Patent entsteht nicht automatisch mit Anmeldung Ihrer Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Ihre Erfindung kann erst dann tatsächlich patentiert werden, wenn ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren mit positivem Ergebnis durchlaufen wurde. Erst mit der Patenterteilung setzt Ihr Schutz- und Verbietungsrecht ein.
Ein erteiltes Patent wirkt ab dem Anmeldetag maximal 20 Jahre lang.

Unsere Patente / Gebrauchsmusterschutz


National
Nr. 29815513.3
mehrspuriges Fahrzeug mit elektrischem Hilfsantrieb
 
Nr. 20 2008 009 828.5
Fußbremsvorrichtung für ein Kraftradbremssystem
 
Nr. 20 2008 010 797.0
nachrüstbares Integralbremssystem für zwei-/vierradrige Kraftfahrzeuge.
 
Nr. DE 20 2006 018436.8
Dreirad-Fahrzeug mit zwei lenkbaren nicht-angetriebenen Vorderrädern.
 
International PCT
PCT / EP 2007 / 010106
Dreirad-Fahrzeug mit zwei lenkbaren nicht-angetriebenen Vorderrädern.